Ich war gestern für die @AG_KRITIS bei den n-tv Nachrichten sehr deutlich, was die Geheimdienste angeht.
Es wird offensichtlich verfassungswidrig und geschichtsvergessen eine Geheimpolizei durch Aufhebung des Trennungsgebots geschaffen.
Das gefährdet Demokratie, Wirtschaft, KRITIS und die Bevölkerung!
teilten dies erneut
waldstepper
Als Antwort auf Manuel 'HonkHase' Atug • •Geheimdienstreform: Lizenz zur ungestörten Drecksarbeit
Kabinett beschließt Nachrichtendienstegesetz. Dieses soll Verfassungsschutz und BND »operatives Handeln« ermöglichen – angeblich nur bei Gefahr im Verzug.
nd-aktuell.de/artikel/1201769.…
Manuel 'HonkHase' Atug mag das.
waldstepper
Als Antwort auf Manuel 'HonkHase' Atug • •taz schreibet:
Verfassungsschutz bekommt mehr Rechte
„Das wird Antifas und die Klimabewegung treffen“
Dobrindts „echte Geheimdienste“ werden sich gegen die linke Szene richten, warnt das Netzwerk „Sicherheit ohne Überwachung“.
taz.de/Verfassungsschutz-bekom…