Als Teil des Netzwerks "Sicherheit ohne Überwachung" hat unser Mitarbeiter Tom Jennissen der taz @tazgetroete gestern ein Interview zur #Geheimdienstreform " gegeben.
"Das ist nicht nur ein direkter Angriff auf unsere Grundrechte, es ist auch geschichtsvergessen: Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdiensten ist eine direkte Konsequenz aus der Gestapo und der Machtkonzentration im NS-Staat. Und jetzt will Dobrindt eine neue Geheimpolizei aufbauen."
taz.de/Verfassungsschutz-bekom…
Verfassungsschutz bekommt mehr Rechte: „Das wird Antifas und die Klimabewegung treffen“
Dobrindts „echte Geheimdienste“ werden sich gegen die linke Szene richten, warnt das Netzwerk „Sicherheit ohne Überwachung“.Timm Kühn (taz.de)
teilten dies erneut

waldstepper
Als Antwort auf Manuel 'HonkHase' Atug • •Geheimdienstreform: Lizenz zur ungestörten Drecksarbeit
Kabinett beschließt Nachrichtendienstegesetz. Dieses soll Verfassungsschutz und BND »operatives Handeln« ermöglichen – angeblich nur bei Gefahr im Verzug.
nd-aktuell.de/artikel/1201769.…
Manuel 'HonkHase' Atug mag das.
waldstepper
Als Antwort auf Manuel 'HonkHase' Atug • •taz schreibet:
Verfassungsschutz bekommt mehr Rechte
„Das wird Antifas und die Klimabewegung treffen“
Dobrindts „echte Geheimdienste“ werden sich gegen die linke Szene richten, warnt das Netzwerk „Sicherheit ohne Überwachung“.
taz.de/Verfassungsschutz-bekom…